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Wie ist die Beziehung zwischen Gesetzesherrschaft und Religion in China?

06-06-2015 09:38
China Tibet Online vergrößern +

Die westlichen Länder haben eine skeptische Haltung, wie China unter der Leitung des kommunistischen Atheismus die religiösen Probleme behandelt und mit Persönlichkeiten aus dem religiösen Bereich umgeht. In den westlichen Wertvorstellungen symbolisiert die Glaubensfreiheit auch, Menschenrechte zu haben. Kann China die Glaubensfreiheit seiner Staatsbürger garantieren und die religiösen Aktivitäten gesetzmäßig schützen? Wie geht China mit den religiösen Aktivitäten um?

Obwohl die Glaubensfreiheit eine private Sache ist, sind religiöse Würdenträger und religiöse Anhänger in erster Linie Staatsbürger. Die religiösen Organisationen, die religiösen Stätten und die religiösen Aktivitäten betreffen das öffentliche Interesse. Es handelt sich um die grundlegende Pflicht der Staatsbürger, die Verfassung und Gesetze zu befolgen. Keine Orte, Personen und Religionen können außerhalb der Gesetze existieren. Man soll die Fragen, welche religiöse Faktoren betreffen, konkret analysieren und nach ihrem Wesen behandeln. Die legalen soll man schützen, die illegalen unbeirrt verbieten und die Kriminalität nach dem Gesetz tatkräftig bekämpfen.

Die chinesische Regierung nimmt gegenüber den Religionen eine sehr deutliche Haltung ein und hält an der Politik der Glaubensfreiheit fest. Das Gesetz ist die Richtschnur von allen. Keine religiösen Organisationen und Aktivitäten können das Gesetz verletzen. Dies entspricht auch dem Geist der „Gesetzesherrschaft“ der westlichen Länder. Jean-Jacques Rousseau hat in seinem Werk „Vom Gesellschaftsvertrag oder Prinzipien des Staatsrechtes“ geschrieben: „Niemand darf sich über die Gesetze erheben.“

Hintergrund: Im Artikel 34 der Verfassung der Volksrepublik China wird geregelt: „Alle Staatsbürger der Volksrepublik China über 18 Jahren haben das Wahl- und das passive Wahlrecht, unabhängig von ethnischen Gruppen, Rassen, Geschlechtern, Berufen, Familienherkunft, religiösem Glauben, Bildung, Besitztümern und Wohnberechtigungsdauer. Ausgenommen sind Personen, denen die politischen Rechte nach dem Gesetz aberkannt worden sind.“ Der Artikel 36 regelt: „Die Staatsbürger der Volksrepublik China haben die Glaubensfreiheit. Keine Staatsorgane, sozialen Organisationen oder Einzelpersonen dürfen Staatsbürger zwingen, an oder nicht an eine Religion zu glauben, und Staatsbürger diskriminieren, die an oder nicht an eine Religion glauben. Der Staat schützt die normalen religiösen Aktivitäten. Keine Person darf die Religionen ausnutzen, um Aktivitäten zu unternehmen, welche die gesellschaftliche Ordnung verletzen, die Gesundheit der Staatsbürger schädigen und die Bildungssysteme des Landes hindern. Die religiösen Organisationen und Angelegenheiten stehen unter keiner ausländischen Dominanz.“

(Editor:Soong)