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Beratungen über griechische Schuldenkrise in Endphase eingetreten

19-06-2015 23:40
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In weniger als zwei Wochen wird das Hilfspaket der internationalen Gläubiger für Griechenland ablaufen. Dann muss Griechenland die Kredite des Internationalen Währungsfonds in Höhe von 1,5 Milliarden Euro zurückzahlen.

Am Donnerstag fand eine Routine-Finanzministerkonferenz der Eurozone statt, bei der die Beratungen über die griechische Schuldenkrise wieder ergebnislos zu Ende gegangen sind. Am gleichen Tag rief der Präsident der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, vor der Presse erneut Griechenland auf, so bald wie möglich ein aufrichtiges Reformprogramm zu initiieren. Nur dann könnten die internationalen Gläubiger das geltende Hilfspaket weiter verlängern.

„Die Eurogruppe hat erneut über das Hilfspaket für Griechenland diskutiert. Allerdings muss ich bedauerlicherweise allen mitteilen, dass dabei wenig Erfolg erzielt worden ist. Zwischen den internationalen Gläubigern und Griechenland ist keine Vereinbarung erreicht worden. Aber wir haben dem südeuropäischen Staat bereits ein starkes Signal gesendet. Griechenland muss in den kommenden Tagen neue zusätzliche Vorschläge vorlegen, die sich im Rahmen der am 20. Februar abgeschlossenen Vereinbarung befinden. Ich glaube, dass betreffende Seiten vor Ende Juni noch eine Chance haben, eine Vereinbarung zur Verlängerung des Hilfspakets zu verabschieden".

Die IWF-Chefin Christine Lagarde betonte am gleichen Tag, Ende Juni sei die endgültige Frist für Griechenlands Rückzahlung der Kredite. Der Internationale Währungsfonds werde keine weitere Bitte des südeuropäischen Staats um eine Verlängerung der Rückzahlungsfrist akzeptieren.

Zuvor hatten sowohl die EU als auch die Eurogruppe stets unbeirrt die Möglichkeit eines Austritts Griechenlands aus der Eurozone dementiert. Angesichts der misslungenen Verhandlungen erklärte Jeroen Dijsselbloem allerdings, dass die Eurogruppe sich nun tatsächlich auf einen möglichen Austritt Griechenlands aus der Eurozone vorbereiten müsse.

„Wir halten eine Vereinbarung zwischen den betreffenden Seiten für möglich. Ein Reformprogramm, das für Griechenlands Zukunft nützlich ist und eine hohe Glaubwürdigkeit für die Eurozone hat, könnte endlich angenommen werden. Allerdings müssen sowohl die Eurogruppe, die EU, die EZB, als auch die Spitzenpolitiker verschiedener Staaten, sich auf Griechenlands Austritt aus der Eurozone vorbereiten. Dies ist aber keinen Fall eine Folge, mit der nun zu rechnen ist".

Im Gegensatz zur pessimistischen Stellungnahme der internationalen Gläubiger erklärte der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis vor der Presse, sein Staat werde weiterhin keinen Austritt aus der Eurozone in Erwägung ziehen.

„Die internationalen Gläubiger hoffen, dass Griechenland die Finanzausgaben reduzieren wird. Der Unterschied zwischen ihrer Proportion und der von Griechenland erwarteten Proportion macht nur weniger als 0,5 Prozent des BIP aus. Diese Meinungsverschiedenheit wird die bilateralen Verhandlungen nicht in eine gefährliche Situation bringen".

Die Verhandlungen zwischen den internationalen Gläubigern und Griechenland werden weiter fortgesetzt. Vor dem EU-Gipfel in der nächsten Woche wird noch eine Sondersitzung abgehalten, um die letzten Bemühungen um eine Vereinbarung zu leisten.