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Europa vor größter Flüchtlingswelle nach dem Zweiten Weltkrieg

26-08-2015 02:27
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Angesichts der sich weiter verschärfenden Flüchtlingskrise haben am Montag die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande in Berlin darüber beraten.

Mittlerweile nehmen Deutschland und Frankreich die meisten Flüchtlinge innerhalb der EU auf. Im laufenden Jahr könnte Deutschland mehr als 800.000 Asylbewerber aufnehmen, was ein neues historisches Rekordhoch darstellen würde. Vorher hatte Merkel gewarnt, der Ansturm der Flüchtlinge sei zurzeit das größte Problem für die EU und damit noch schwerwiegender und kritischer als die griechische Schuldenkrise. Vor der Presse am Montag betonte Merkel:

„Wir haben zwar ein gemeinsames Asylrecht in weiten Teilen in Europa. Aber dieses wird zurzeit nicht umgesetzt. Deutschland und Frankreich erwarten, dass alle Mitgliedsstaaten die vollständige Umsetzung dieses Asylrechts auch wirklich realisieren. Hier geht es um die Registrierung, um die Mindeststandards der Unterbringung und es geht um Mindeststandards von Gesundheitsversorgung. Wir bitten auch die europäische Kommission, dafür Sorge zu tragen, wenn Mitgliedsstaaten diese von uns allen vereinbarten Bedingungen nicht einhalten, darauf hinzuweisen und darauf hinzuwirken, dass dies endlich geschieht".

Hollande teilte Merkels Ansicht und bekräftigte erneut:

„Ich möchte die von der Bundeskanzlerin erwähnten Vorschläge über eine Begegnung der Flüchtlingskrise in Deutschland und Frankreich erläutern. Erstens, in Italien und Griechenland müssen schnellstmöglich mehr Flüchtlingsaufnahmezentren errichtet werden. Nur so können an der Küste und der Landesgrenze der EU ankommende Flüchtlinge registriert werden. Darüber hinaus müssen wir streng Asylbewerber von illegalen Immigranten unterscheiden, die wir nicht aufnehmen können. Aufnahmezentren, eine gerechte, vom Asylrecht abhängige Unterscheidung und eine würdevolle Rückführung der illegalen Flüchtlinge sind also dringend notwendig".

Vor der Presse erklärten Merkel und Hollande, auf dem geplanten EU-Afrika-Gipfel diesen Herbst werde gemeinsam mit afrikanischen Ländern eine Vereinbarung über die Flüchtlingsrepatriierung erörtert werden. Zudem werde die EU auch Syriens Nachbarländer wie Jordanien, Libanon und die Türkei unterstützen, um bessere Bedingungen für die lokalen Flüchtlingslager zu schaffen.

Die Widersprüche zwischen Extremisten und Flüchtlingen in Deutschland werden derweil immer schärfer. Am vergangenen Wochenende kam es vor einem Flüchtlingslager im ostdeutschen Heidenau erneut zu Auseinandersetzungen, wobei zirka 200 Extremisten involviert waren. Merkel verurteilte die gewaltsamen Krawalle gegen Flüchtlinge scharf:

„Deutschland ist ein Land, das die Würde jedes einzelnen Menschen respektiert. Das sagt unser Grundgesetz und das gilt für jeden Menschen, der sich in unserem Land aufhält. Deutschland ist ein Land, das jedem auch das Recht gibt, hier sein Anliegen vortragen zu können, egal ob zum Schluß ein Asylantrag oder ein Antrag auf den Status eines Bürgerkriegsflüchtlings genehmigt und akzeptiert wird, oder nicht. Genauso werden wir als Bundesregierung, als Landesregierungen und als politisch Verantwortliche handeln".