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China wird vor den Feierlichkeiten zum 70-Jahr-Jubiläum Gefangene freilassen

26-08-2015 02:32
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Chinesische Soldaten üben für die Parade am 3. September in Beijing. Sie wird einer der Höhepunkte für die Feierlichkeiten zum Ende des Zweiten Weltkrieges vor 70 Jahren und den Sieg im Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression.

China plant eine Amnestie, um die Feierlichkeiten zum Ende des Zweiten Weltkrieges vor 70 Jahren und den Sieg im Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression zu würdigen. Seit der Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 ist dies erst das achte Mal, dass eine derartige Freilassung von Gefangenen gestattet wird, sagte die Nachrichtenagentur Xinhua gestern. Vier Kategorien von Gefangenen, die keine Gefahr für die Gesellschaft darstellen, werden eine besondere Begnadigung erhalten, zitierte Xinhua Li Shishi, den Vorstand einer Kommission für legislative Angelegenheiten im chinesischen Parlament.

Die Freilassung umfasst Gefangene, die im Krieg gegen die Japaner und im Bürgerkrieg gegen die Armee der Kuomintang gekämpft haben. Freigelassen werden auch Personen, die in den Kriegen nach 1949 gekämpft haben, um die Souveränität des Landes, die Sicherheit und die territoriale Integrität zu wahren. Die Amnestie umfasst auch Personen, die älter sind als 75 Jahre und Personen mit körperlichen Behinderungen, die sich nicht um sich selbst kümmern können, sagte Xinhua. Inkludiert sind ebenso Personen, die Verbrechen begangen haben, als sie jünger als 18 Jahre alt waren und maximal eine Strafe von drei Jahren Gefängnis ausgefasst haben. Freigelassen werden weiters Gefangene, die noch weniger als ein Jahr verbüßen müssen.

Es wurde nicht gesagt, wie viele Personen als Resultat dieser Amnestie freigelassen werden. Li sagte, dass Personen mit schweren Verbrechen wie Mord, Vergewaltigung, Bestechung oder Terrorvergehen von der Amnestie ausgenommen sind. Bislang hat es nur sieben Beispiele für spezielle Amnestien gegeben, sagte Xinhua. Der Schritt ist im Einklang mit der internationalen Praxis und wird dabei helfen, das Vertrauen in die Herrschaft durch das Recht zu vertiefen, fügte die Nachrichtenagentur hinzu.